WTO Ministerial 2001 in Doha: Chancen nutzenZürich, 17. August 2001IC. Die SGCI (Schweizerische Gesellschaft für Chemische Industrie) begrüsst die Anstrengungen verschiedener Staaten, an der WTO-Ministerkonferenz von Doha im November 2001 eine neue, thematisch breite Welthandelsrunde zu eröffnen. Sie ist aber besorgt darüber, dass die bisherigen Vorbereitungen noch nicht weiter fortgeschritten sind.
Aus der Sicht der SGCI soll eine neue Welthandelsrunde in drei Bereichen Fortschritte erzielen:
Marktzugang: Die Zölle auf chemischen Produkten sollen möglichst rasch abgebaut werden. Die Industriestaaten sollen dabei vorangehen und ihre Zölle bis im Jahr 2010 abschaffen; die Entwicklungsländer dürfen dazu mehr Zeit beanspruchen. Gleichzeitig soll der grenzüberschreitende Handelsverkehr administrativ vereinfacht werden.
Stärkung des WTO-Systems: Neue WTO-Regeln sollen den Investitionsschutz weltweit sicherzustellen. Es soll auch geklärt werden, in welcher Beziehung die Bestimmungen der multilateralen Umweltabkommen zu den WTO-Regeln stehen; handelspolitische Instrumente sollen nicht verwendet werden, um umweltpolitische Ziele durchzusetzen.
Schutz des Geistigen Eigentums: Das TRIPS-Abkommen ist für die forschende Industrie von entscheidender Bedeutung. Es ist auch für die Entwicklungsländer wichtig und genügend flexibel ausgestaltet. Eine Neuverhandlung ist unnötig und könnte das Erreichte wieder in Frage stellen.
Im Hinblick auf die Ministerkonferenz in Doha hat die SGCI zusammen mit dem europäischen Branchenverband CEFIC und dem Weltchemieverbandes ICCA detaillierte Stellungnahmen ausgearbeitet; die Positionspapiere sind im Internet verfügbar www.icca-chem.org).
Schweizerische Gesellschaft für Chemische Industrie
Auskünfte: Dr. B. Moser
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