WTO Ministerial 2003 in Cancun

Zürich, 25. August 2003

Die SGCI Chemie Pharma Schweiz (Schweizerische Gesellschaft für Chemische Industrie) erhofft sich von der Ministerkonferenz in Cancun neue Impulse für die laufende Welthandelsrunde. In Cancun sollte es gelingen, auch Verhandlungen über Handelsverkehrserleichterungen und den Investitionsschutz zu eröffnen.

Die chemische und pharmazeutische Industrie ist auf den Zugang zu den internationalen Märkten angewiesen: sie exportiert mehr als 95% ihrer schweizerischen Produktion in alle Länder dieser Erde. Rund ein Drittel aller schweizerischen Exporte stammt aus der chemischen und pharmazeutischen Industrie. Sie ist damit die zweitwichtigste Exportbranche der Schweiz. Im internationalen Vergleich der chemischen Industrien nimmt sie den 6 Rang ein.

Das multilaterale Regelwerk der WTO ist für die stark international ausgerichtete chemische und pharmazeutische Industrie von herausragender Bedeutung. Bilaterale oder regionale Freihandelsabkommen sind keine vollwertige Alternative für eine weltweit tätige Industrie.

Die SGCI setzt sich deshalb für weitere Liberalisierungen des Welthandels und für die Stärkung des WTO-Regelwerks ein. Fortschritte sollten in folgenden Bereichen erreicht werden:

• Rascher und möglichst vollständiger Zollabbau für alle chemischen und pharmazeutischen Produkte, sei es durch Erweiterung der bestehenden Sektorabkommen oder durch die Anwendung einer harmonisierenden Formel. Den Entwicklungsländer können längere Uebergangszeit eingeräumt werden; die Zollsätze sollten sie aber binden.
  
• Aufnahme von Verhandlungen über Handelsverkehrserleichterungen (trade facilitation). Die Kosten für die administrative Abwicklung des Grenzübertritts von Waren sind heute vielfach höher als die Zollkosten.
  
• Aufnahme von Verhandlungen über den Schutz von Direktinvestitionen. Dabei sollen einige einfache Prinzipien (z.B. Nicht-Diskriminierung, Inländergleichbehandlung) verankert werden.

Darüber hinaus ist der erreichte Schutz des Geistigen Eigentums zu sichern. Für die forschende Industrie ist der Erhalt des TRIPS-Abkommens von zentraler Bedeutung. Ohne temporären Innovationsschutz wäre die Finanzierung der Forschung und damit die weitere Entwicklung neuer Produkte stark gefährdet.

Bei den Verhandlungen über den Zugang der ärmsten Entwicklungsländer zu lebenswichtigen Medikamenten hat sich die chemische und pharmazeutische Industrie seit Beginn für eine Lösung vor Cancun eingesetzt. Wichtig ist, dass diese nicht auf Kosten des Schutzes des Geistigen Eigentums in den Industriestaaten und reicheren Entwicklungsländern erfolgt.

Im Hinblick auf die Ministerkonferenz in Cancun hat die SGCI zusammen mit dem europäischen Branchenverband CEFIC und dem Weltchemieverband ICCA ausführliche Stellungnahmen zu einzelnen Themen ausgearbeitet; die Positionspapiere sind im Internet:
http://www.ong-omcmexico.org.mx/WebPage/web/doctos_EN.php (Punkt III. Abschnitt 22) verfügbar.

SGCI Chemie Pharma Schweiz
Auskünfte: Dr. Beat Moser
Tel. 01 368 17 11